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Pressemitteilung: Wir brauchen eine neue Balance in der öffentlichen Kulturförderung

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Anlässlich des gestrigen Fachgesprächs zur öffentlichen Kulturförderung im  Ausschuss für Kultur und Medien des Deutschen Bundestages erklärt der Sprecher der Arbeitsgruppe Kultur und Medien der SPD-BundestagsfraktionSiegmund Ehrmann:
Das gestrige Fachgespräch hat deutlich gemacht: Die öffentliche Kulturförderung garantiert kulturelle Vielfalt, muss aber auch immer wieder neu ausbalanciert werden: zwischen Hoch- und Breitenkultur, zwischen verschiedenen Sparten, Profis und Laien, kulturellem Erbe und Innovation, Angebot und Nachfrage. Insbesondere dann, wenn sich Rahmenbedingungen  wie die zunehmend schwierige finanzielle Situation der öffentlichen Hand, demografische Faktoren und die kulturellen Interessen der Bevölkerung ändern, braucht es eine Debatte darüber, was uns wichtig ist und warum gefördert werden sollte. Die Frage, wie, warum und wofür knappe öffentliche Mittel ausgegeben werden, ist drängend und umstritten zugleich. Das gilt nicht nur für die Kulturpolitik, sondern – wie erst kürzlich Demonstrationen von Sport-Initiativen gegen die Kulturförderung in Bonn gezeigt haben – im gesamten Feld der freiwilligen Leistungen der Kommunen. Um einen emotionalen Verteilungskampf gegeneinander zu verhindern, müssen wir offen und sachlich über die veränderten Rahmenbedingungen reden, Konsequenzen ziehen und über Prioritäten entscheiden. An diesem Prozess müssen möglichst viele Akteure insbesondere aus der Zivilgesellschaft und den kulturellen Institutionen beteiligt werden.
Mit dem gestrigen Fachgespräch ist im Ausschuss für Kultur und Medien ein erster Schritt getan. Es hat gezeigt, dass auch die Kulturakteure die Veränderungen und die notwendigen Anpassungen ernst nehmen. Die Sachverständigen waren sich einig, dass die Förderung dynamisiert werden muss und forderten dazu eine planvolle, konzeptbasierte Kulturpolitik, wie sie bereits von der Enquete-Kommission „Kultur in Deutschland“beschrieben wurde.
Die SPD nimmt diese Hinweise ernst. Mit unserer Großen Anfrage zur Musikförderung des Bundes (Drs. 17/7222) haben wir erstmalig einen Teilbereich der öffentlichen Kulturförderung des Bundes genauer beleuchtet. In einem nächsten Schritt prüfen wir, wie eine neue Balance im Bereich der Bundesmusikförderung hergestellt werden kann.

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