Zuletzt aktualisiert: 16.09.2021 (15:30 Uhr)

 

Behördliche Erlasse

 

Baden-Württemberg 

 

Am 16. September 2021 wurde die Corona-Verordnung des Landes erneut überarbeitet und die Regelungen richten sich nun nach der Hospitalisierungsinzidenz.

 

Weiterhin zu beachten bleibt, dass für alle Veranstaltungen immer ein Hygienekonzept erstellt und eine Datenverarbeitung durchgeführt werden müssen.

 

Hinzu kommt ein Warnsystem mit drei Stufen:

 

 

Basisstufe

 

Sofern die Veranstaltung in geschlossenen Räumen stattfindet, ist nicht-immunisierten Personen der Zutritt nur nach Vorlage eines Testnachweises (Antigen-Schnelltest oder PCR) gestattet.

 

Dies gilt auch bei Veranstaltungen im Freien ab 5.000 Besucher*innen oder Veranstaltungen bei denen ein Mindestabstand von 1,5 Metern nicht zuverlässig eingehalten werden kann.

 

 

Warnstufe 

 

--> Gilt ab einer 7-Tage-Hospitalisierungs-Inzidenz von 8,0 pro 100 000 Einwohner*innen oder wenn die landesweite Auslastung von Intensivbetten mit Covid-Patient*innen die absolute Zahl 250 erreicht.

 

Kulturelle Veranstaltungen sind zulässig. Nicht-immunisierte Personen müssen in geschlossenen Räumen einen PCR-Test vorweisen. Im Freien gilt, dass nicht-immunisierte Personen einen PCR- oder Antigenschnelltest vorweisen müssen.

 

 

Alarmstufe

 

--> Gilt ab einer 7-Tage-Hospitalisierungs-Inzidenz von 12,0 pro 100 000 Einwohner*innen oder wenn die landesweite Auslastung von Intensivbetten mit Covid-Patient*innen die absolute Zahl 390 erreicht.

 

Es gilt 2G, nicht-immunisierten Personen bleibt der Zutritt verwehrt.

 

 

Regelungen für Großveranstaltungen

 

 Veranstaltungen mit bis zu 25.000 Besucher*innen sind zulässig:

 

  • bis einschließlich 5.000 Besucher*innen zu 100 % der Kapazität sowie für den 5.000 Besucher*innen überschreitenden Teil zu höchstens 50 % der weiteren Kapazität oder
  • nur mit immunisierten Besucher*innen.

 

Ebenso muss bei Veranstaltungen über 5000 Besucher*innen das Hygienekonzept bei dem örtlich zuständigen Gesundheitsamt vorgelegt und ggf. nach Rückmeldung geändert werden.

 

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Regeln zum Hygienekonzept

 

In §2 werden die Einhaltung eines Mindestabstandes von 1,5 Metern zu anderen Personen, eine ausreichende Hygiene und das Belüften von geschlossenen Räumen generell empfohlen.

 

In §7 wird weiter ausgeführt, dass bei Erstellung eines Hygienekonzepts die Verantwortlichen nach den konkreten Umständen des Einzelfalls die Anforderungen des Infektionsschutzes zu berücksichtigen haben. Im Hygienekonzept ist darzustellen, wie die Hygienevorgaben umgesetzt werden sollen, insbesondere

  • die Umsetzung der Abstandsempfehlung, vornehmlich unter Darstellung anderweitiger Schutzmaßnamen, wenn ein Abstand nicht eingehalten wird, und die Regelung von Personenströmen,
  • die regelmäßige und ausreichende Lüftung von Innenräumen,
  • die regelmäßige Reinigung von Oberflächen und Gegenständen und
  • eine rechtzeitige und verständliche Information über die geltenden Hygienevorgaben.

 

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Links zur Verordnung:

 

--> Zur aktuellen Corona-Verordnung des Landes Baden-Württemberg

 

--> Zum Überblick über das Warnsystem

 

 

Weitere wichtige Links:

 

--> Zu den FAQ der Corona-Verordnung

 

--> Zu den FAQ Corona und Kultur 

 

 

 

Infektionsschutzgesetz

 

Das deutsche Infektionsschutzgesetz (IfSG) ist ein Bundesgesetz gegen gemeingefährliche oder übertragbare Krankheiten bei Menschen und regelt die hierfür notwendige Mitwirkung und Zusammenarbeit von Behörden des Bundes, der Länder und der Kommunen, Ärzten, Tierärzten, Krankenhäusern, wissenschaftlichen Einrichtungen sowie sonstigen Beteiligten. Es soll übertragbare Krankheiten beim Menschen vorbeugen, Infektionen frühzeitig erkennen und ihre Weiterverbreitung verhindern.

 

Seit der Reform des Gesetzes vom November 2020 wird der Bereich Kunst und Kultur nicht mehr unter der Überschrift „Freizeit“ geführt, sondern als eigenständiger Bereich gelistet. Dort heißt es nun u.a.: „Bei Untersagungen oder Beschränkungen im Bereich der Kultur muss der Bedeutung der Kunstfreiheit ausreichend Rechnung getragen werden.“     mehr...

 

 

 

 * Die LAKS versucht den neuen Verordnungen und Erlassen so gut wie möglich zu folgen und sie hier darzustellen. Sie bittet aber um Nachsicht, dass sie keine gänzliche Garantie für die Inhalte dieser Seite geben kann.